24.11.2008: Forschung CH

Das Natur- und Heimatschutzgesetz: Was sagt das Bundesgericht?




Andreas Seitz und Willi Zimmermann

In den letzten Jahren hat das Bundesgericht zahlreiche wegleitende Entscheide zum Natur- und Heimatschutzrecht gefällt, welche für die Praxis vor allem in den Kantonen von grosser Bedeutung sind. Diese Rechtsprechung wurde nun systematisch aufgearbeitet und in einer Gesamtübersicht präsentiert. Mit der strikten Anlehnung an die Systematik des NHG finden Rechtssuchende sofort den Zugang zu den spezifischen Rechtsfragen, welche sich im Zusammenhang mit der Anwendung des NHG und anderer Umweltschutzgesetzgebungen stellen.


Im Jahre 1997 erschien der Kommentar zum Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG). Während die Gesetzgebung im Grossen und Ganzen unverändert blieb, hat sich in den letzten 10 Jahren vor allem die Rechtsprechung zum NHG gefestigt und weiter entwickelt. Diese 10jährige Rechtsprechung wurde nun zusammengetragen, systematisiert und analysiert. Ein Bericht folgt der Systematik des NHG und konzentriert sich im Wesentlichen auf die Wiedergabe der essenziellen Erwägungen der bundesgerichtlichen Entscheide. Diese werden ergänzt durch eine aktuelle Übersicht über die seit 1997 erschienene Literatur zum NHG. Der Schlussbericht wurde im März 2008 als Sonderheft der Zeitschrift Umweltrecht in der Praxis publiziert, und kann heruntergeladen werden.
Vor allem bei solchen Entscheiden, welche die Praxis bestätigen, sticht hervor, wie häufig und wie intensiv sich das Bundesgericht bei seiner Urteilsfindung und -begründung auf den Kommentar zum NHG abstützt. Ein zweites Merkmal ist die überwiegende Zahl von Fällen, in denen sich das Bundesgericht zu Gunsten des Natur-, Landschafts- und Heimatschutzes ausgesprochen hat. Dies kann unter anderem dadurch erklärt werden, dass das NHG in der Berichtsperiode weder grundlegenden Änderungen noch substanziellen Deregulierungen unterworfen war und dass der Vollzug des strengen, wenig Handlungs- und Ermessensspielraum bietenden Moorbiotop- und Moorlandschaftsschutzes vermehrt Gegenstand bundesgerichtlicher Beurteilung wurde.



Keywords:
NHG, bundesgerichtliche Rechtsprechung, juristische Literatur, Naturschutz, Landschaftsschutz

Art der Publikation:
Fachpublikation

Literatur:
Seitz A., Zimmermann W. 2008. Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz NHG: Bundesgerichtliche Rechtsprechung 1997 - 2007. Umweltrecht in der Praxis
http://www.pepe.ethz.ch/research/completed/BGR_NHG_1997-2007

Vollständige Publikation als PDF

Kontaktadresse:
Prof. Dr. Willi Zimmermann
Professur Umweltpolitik und Umweltökonomie
Universitätsstrasse 22
CH-8092 Zürich


willi.zimmermann@ env.ethz.ch
Tel: +41 (0)44 632 32 21


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